Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Die hier aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die geschäftlichen Beziehungen zwischen der Product Emotion GmbH, Kiefernstr. 2, 01445 Radebeul, Telefon: 0351-26441400; E-Mail: service@soulmat.de; eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden unter HRB 27311, vertreten durch den Geschäftsführer, USt-Identifikations-Nr.: DE263723126; (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und seinen Kunden, gleich ob eine Person oder mehrere Vertragspartei werden (im Folgenden „der Käufer“ genannt, im Folgenden wird das generische Maskulinum zum Zwecke der besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit verwendet, es sind immer Personen jedweden Geschlechts, Diverse oder sonstiger oder keiner Zurechnung gemeint). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

(2) Mit der Bestellung durch den Käufer erkennt dieser diese AGB als verbindlich für den abzuschließenden Vertrag an; mit Annahme der Bestellung durch den Verkäufer werden diese AGB Vertragsbestandteil.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(4) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss, Beschaffenheit der Ware
(1) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend, unverbindlich und stehen unter der Bedingung, dass das Produkt noch vorrätig oder lieferbar ist.

(2) Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

(3) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers die in dessen Webshop https://soulmat.shop Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(4) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Da-tenschutzes gespeichert.

(5) Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang anzunehmen. Des Weiteren ist der Verkäufer berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Käufers – abzulehnen.

(6) Es können nur Bestellungen von Käufern entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(7) Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Website des Verkäufers.

§ 3 Preise; Zahlung; Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der Verkäufer akzeptiert Zahlungen per Vorkasse, Rechnung per Klarna oder Paypal. Es gibt keine Mindestbestellmenge.

(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenwert von 350 Euro der beim Käufer verbleibenden Ware ist der Versand in Deutschland kostenfrei. Sollte bei einer Bestellung über den Wert von 350 Euro die Ware retourniert werden und die beim Käufer verbleibende Ware hat einen Wert von weniger als 350 Euro, werden die Versandkosten im Nachhinein fällig und werden vom Gutschriftenbetrag in Abzug gebracht.

(4) Die Käufer haben im Falle eines Widerrufs ihrer auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die in unten beigefügter Widerrufsbelehrung näher bezeichneten regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.

(5) Der Käufer hat im Falle eines Widerrufs der auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die in unten beigefügter Widerrufsbelehrung näher bezeichneten regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.

(6) Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist der vom Käufer geschuldete Kaufpreis ohne Abzug binnen 30 Tagen zu zahlen, nachdem die Rechnung beim Käufer eingegangen ist und die Ware geliefert wurde.

(7) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Verkäufer behält sich insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 4 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche des Verkäufers nur berechtigt, wenn die Forderungen des Käufers rechtskräftig festgestellt wurden oder der Verkäufer diese anerkannt hat oder wenn die Forderungen des Käufers unstreitig sind.

(2) Zur Aufrechnung gegen Ansprüche des Verkäufers ist der Käufer auch berechtigt, wenn die Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Als Käufer darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 5 Liefer- und Leistungszeit; Teillieferungen; Gefahrübergang
(1) Ware, die beim Verkäufer am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Werktagen nach Annahme der Bestellung zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich der Verkäufer um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen eines Vertragspartners des Verkäufers (z. B. des Herstellers, des Zulieferers usw.), so kann jede der Parteien vom Vertrage zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter des Verkäufers vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

(2) Sollte nicht die gesamte Ware sofort lieferbar sein, behält sich der Verkäufer vor, mit dem Versenden der Lieferung zu warten, bis die Bestellung komplett ist. Der Käufer wird über den aktuellen Bestellstatus per E-Mail informiert.

§ 6 Rechte bei Verzug und Mängeln; Haftung
(1) Der Käufer hat die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche.

(2) Soweit die gelieferte Ware nicht den

a) subjektiven Anforderungen entspricht, d. h. nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich nicht für die nach dem geschlossenen Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder nicht mit dem vereinbarten Zubehör und den vereinbarten Anleitungen, wie z. B. Montage- und Installationsanleitungen, übergeben wird, wobei die Übergabe auch durch die Möglichkeit des Kunden, sich die entsprechenden Anleitungen von der Website des Verkäufers herunterzuladen erfolgt,

b) objektiven Anforderungen entspricht, d. h. sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet, oder nicht eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art üblich ist oder die der Käufer erwarten kann unter Berücksichtigung der Art der Sache und/oder der öffentlichen Äußerungen, die von dem Verkäufer oder einem anderen Glied der Vertragskette oder in deren Auftrag, insbesondere in der Werbung oder auf dem Etikett, abgegeben wurden, oder nicht der Beschaffenheit einer Probe oder eines Musters entspricht, die oder das vom Verkäufer dem Käufer vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wurde, oder nicht mit dem Zubehör einschließlich der Verpackung, der Montage- oder Installationsanleitung sowie anderen Anleitungen übergeben wird, deren Erhalt der Käufer erwarten kann, oder

c) Montageanforderungen entspricht (sofern eine Montage durchzuführen ist),

so ist der Verkäufer zur Nacherfüllung verpflichtet.

(3) Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware (Nachlieferung). Dabei muss der Käufer dem Verkäufer die Ware zum Zwecke der Nacherfüllung zur Verfügung stellen. Ferner muss der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Der Käufer ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat der Verkäufer die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Der Käufer kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.

(5) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Verkäufers, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haftet der Verkäufer uneingeschränkt nach dessen Vorschriften. Der Verkäufer haftet auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern er eine solche bezüglich der gelieferten Ware abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der gelieferten Ware ein, so haftet der Verkäufer hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie des Verkäufers umfasst ist.

(6) Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (wie z. B. die fristgemäße Lieferung der Ware), so ist die Haftung des Verkäufers auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.

(7) Weitergehende Haftungsansprüche gegen den Verkäufer bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von dem Käufer gegen den Verkäufer erhoben Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt die Haftung nach vorstehendem Absatz 3.

§ 7 vertragliche Garantie
Zusätzlich zur gesetzlichen und vertraglichen Pflicht zur Gewährleistung übernimmt der Verkäufer gegenüber dem Käufer eine zusätzliche Garantie. Die Einzelheiten sind in den besonderen Garantiebestimmungen geregelt. Diese vertragliche Garantie berührt nicht die dem Käufer zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte sowie die vorstehenden Bestimmungen

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag Eigentum des Käufers

§ 9 Verhaltenskodex, Streitschlichtung
 (1) Der Verkäufer ist im Verhältnis zum Kunden keinem Verhaltenskodex gemäß Artikel 2 Buchstabe f der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 149 vom 11.6.2005, S. 22) unterworfen.

(2) Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Verkäufer ist hierzu auch nicht bereit.

§ 11 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

§ 12 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage 

- im Falle eines Kaufvertrags:
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.;

- im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

- im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Product Emotion GmbH, Kiefernstr. 2, 01445 Radebeul, Telefon: 0351-26441400; E-Mail: service@soulmat.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Product Emotion GmbH, Kiefernstr. 2, 01445 Radebeul, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 0,00 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 – An: Product Emotion GmbH, Kiefernstr. 2, 01445 Radebeul, E-Mail: service@soulmat.de

 – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 –Bestellt am (*) / erhalten am (*)

 –Name des/der Verbraucher(s)

 –Anschrift des/der Verbraucher(s)

 –Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 –Datum __________ (*) Unzutreffendes streichen.